Allgemeine Geschäftsbedingungen von EBENE 3®

1. Geltung der Rahmenbedingungen
EBENE 3®, Michael Bemmann – nachfogend »EBENE 3®« genannt – führt Coaching, Beratung und Trainings gemäß dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) durch. Unsere Rahmenbedingungen gelten für alle von EBENE 3® erteilten Aufträge und erbrachten Leistungen. Sie gelten während der gesamten Geschäftsverbindung, auch wenn sie im Einzelfall nicht mehr gesondert vereinbart werden. Mit der Beauftragung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen AGBs müssen schriftlich explizit vereinbart werden.

2. Vertragsabschluss
Unsere Angaben sind stets freibleibend. Der Vertrag kommt erst zustande, wenn EBENE 3® den Auftrag gegenüber dem Kunden oder Auftragnehmer schriftlich bestätigt hat. Mündliche und telefonische Aufträge bedürfen, ebenso wie Ergänzungen und Änderungen bestehender Verträge, der schriftlichen Bestätigung durch EBENE 3®. Verträge werden grundsätzlich mit EBENE 3® und nicht mit einzelnen Beratern/Coaches der EBENE 3® geschlossen. Die von uns abgeschlossenen Verträge sind Dienstverträge, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Gegenstand des Vertrages ist daher die Erbringung der vereinbarten Leistung und nicht die Herbeiführung eines bestimmten Erfolges. Insbesondere schuldet EBENE 3® nicht ein bestimmtes wirtschaftliches Ergebnis. Beratungs- und Coachinginhalte, Stellungnahmen, Empfehlungen und Trainingsinhalte unterstützen die Entscheidung des Auftraggebers, können diese jedoch in keinem Fall ersetzen.

3. Leistungsumfang und Mitwirkung des Kunden
Der erste Schritt unserer Zusammenarbeit ist die Erstellung einer Bedarfsanalyse, eine Erstberatung oder eine Workshopkonzeption. Der Umfang dieser Leistung ist Gegenstand des Vertrages. Ohne Ihre Mitwirkung können wir keinen Erfolg haben. Als Auftraggeber stellen Sie uns deshalb alle zur Vorbereitung, Bearbeitung und Durchführung des Auftrages erforderlichen und geeigneten Unterlagen und Informationen zur Verfügung. Diese werden von uns auf Plausibilität geprüft. Die Gewähr für ihre sachliche Richtigkeit und für ihre Vollständigkeit liegt beim Auftraggeber. Beratungsleistungen in Rechts- und Steuerfragen werden von uns auf Grund der geltenden Bestimmungen weder zugesagt noch erbracht. EBENE 3® ist berechtigt, Hilfskräfte, sachverständige Dritte und andere Erfüllungsgehilfen zur Durchführung des Vertrages hinzu zu ziehen. Höhere Gewalt und unvorhergesehene Ereignisse befreien EBENE 3® so lange und im Umfang ihrer Wirkung von ihrer Leistungsverpflichtung, soweit nicht etwa solche Ereignisse durch uns oder unsere Mitarbeiter vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt wurden. Dies gilt auch dann, wenn die Störung während eines bereits vorliegenden Verzuges eintritt. Verändern Störungen im vorstehenden Sinne die wirtschaftliche Bedeutung oder den Inhalt unserer vereinbarten Leistungen erheblich, wirken solche Ereignisse auf unseren Geschäftsbetrieb in erheblicher Weise ein oder zeigt sich die vereinbarte Leistung nach Vertragsabschluss als unmöglich, so hat EBENE 3® das Recht, eine angemessene Anpassung des Vertrags durchzuführen. Soweit die Vertragsanpassung nicht zu einem zumutbaren Ergebnis führt, können wir ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten.

4.Vergütung
Die Beratungs- und Workshopkonzeption enthält eine Investitionsübersicht in Form einer Vorkalkulation, die nach Honorarsätzen für den Berater/Coach (z. B. Vorbereitungstage, Beratungs- oder Workshoptage, Reisetage, etc.) und Kostensätzen (Berichte, Ausarbeitungen, Spesen, Auslagen, Arbeitsunterlagen, etc.) geordnet ist. Programmänderungen und -erweiterungen berechnet EBENE 3® zusätzlich. Auch unsere Tätigkeit zur Erarbeitung eines auftraggeberspezifischen Programms wird durch EBENE 3® in Rechnung gestellt. Unsere Kostenangaben (Honorar- und Kostensätze) verstehen sich jeweils zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer in Euro. EBENE 3® wird Teilleistungen jeweils nach Erbringung abrechnen. Unsere Rechnungen sind ohne Abzüge und sofort fällig. Eine Zurückbehaltungsrecht besteht für den Auftraggeber nur, wenn Ansprüche des Auftraggebers von EBENE 3® anerkannt oder rechtskräftig festgestellt wurden. Solange keine Kostenzusage von anderer Stelle vorliegt, gilt der Auftraggeber als Schuldner der Vergütung. Die Reisekosten des Beraters/Coaches werden ab Wohnort des Beraters/Coaches berechnet.

5. Arbeitsunterlagen, Urheberrecht, Lizenzen
Wenn Sie von EBENE 3® Arbeitsunterlagen und Arbeitsmaterial erhalten, gehen diese in das Eigentum des Auftraggebers über. Sie sind ausschließlich für den persönlichen Gebrauch des Klienten/Kunden bestimmt. Unsere Kunden erwerben an dem von uns für sie entwickelten und gestalteten Programm ein Nutzungsrecht welches für den persönlichen Gebrauch der jeweiligen Teilnehmer gilt. Eine Übertragung des Nutzungsrechts an Dritte ist sowohl dem Kunden wie dem einzelnen Teilnehmer nicht gestattet. Jede Vervielfältigung, auch nur auszugsweise, Weitergabe oder Veröffentlichung der dem Kunden, bzw. den Teilnehmern überlassenen Arbeitsunterlagen und -materialien ist nicht gestattet, es sei denn, dass unsere schriftliche Zustimmung gegeben wird. Ebenso bedürfen die Weiterverwendung der Arbeitsunterlagen für interne Fortbildungsmaßnahmen oder interne Trainings des Kunden, ohne unsere weitere Beteiligung, einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung mit EBENE 3®. Das geistige Eigentum sowie das Urheberrecht an unseren Arbeitsunterlagen und den darin niedergelegten Inhalten stehen ausschließlich EBENE 3® zu.

6. Geheimhaltung, Sicherung und Unabhängigkeit
Ein Recht des Kunden auf Ausschließlichkeit besteht nicht. Wir sind berechtigt die bei der Erbringung unserer Leistungen beim Kunden gewonnenen Erkenntnisse und Erfahrungen in allgemeiner Form und ohne Nennung des Kundennamens für unsere weitere Tätigkeit zu verwenden und zu verarbeiten. Über die bei unserer Tätigkeit beim Kunden erlangten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse und vertraulichen Angelegenheiten des Klienten werden wir gegenüber Dritten, auch nach Beendigung des Auftrages, Stillschweigen bewahren. Darüber hinaus verpflichten wir uns die zum Zwecke der Beratertätigkeit überlassenen vertraulichen Unterlagen und Aufzeichnungen sorgfältig zu verwahren und gegen Einsichtnahme Dritter zu schützen. Der Kunde wird alles unterlassen, was die Unabhängigkeit unserer Mitarbeiter gefährden könnte. Dies gilt insbesondere auch für Anstellungsangebote und für Angebote, Aufträge für den Kunden direkt zu übernehmen.

7. Kündigung
Bei Kündigung eines laufenden Leistungsprogramms ohne wichtigen Grund behält EBENE 3® den Anspruch auf volle Vergütung der vereinbarten Honorare. Die übrigen Kosten werden insoweit geschuldet, als diese bis zur Wirkung der Kündigung anfallen. Wird vor Beginn eines Leistungsprogramms gekündigt, so rechnen wir die bis dahin bereits von uns erbrachten Leistungen vollständig ab. Die vereinbarten Honorare, unsere Kosten, mit Ausnahme der Spesen und Auslagen, berechnen wir anhand der mit uns vereinbarten Sätze unter Anrechnung der ersparten Aufwendungen und der Vorteile aus anderweitig möglicher Verwertung der Arbeitskraft unserer Mitarbeiter mit folgenden prozentualen Pauschalierungen ab: Zeitraum zwischen Kündigung und Beginn des Leistungsprogramms: bis 8 Wochen · Prozentsatz der Vergütung, den EBENE 3® erhält: 40 %; bis 4 Wochen: 60 %; bis 2 Wochen: 80 %; bis 1 Woche: 100 % Abweichend hiervon ist eine kostenfreie Absage von Einzelcoaching oder Einzelberatung bis 24 Stunden vor dem Termin möglich, bei Montagsterminen bis Freitag 12.00 Uhr, danach wird das Honorar in voller Höhe fällig. Bei Kündigung des Kunden aus wichtigem Grund, der jedoch nicht auf unserem vertragswidrigen Verhalten beruht, berechnen wir einen unserer bisherigen Leistung entsprechenden Teil der vereinbarten Gesamtvergütung zuzüglich der anfallenden Nebenkosten. Bei Kundenkündigung aus wichtigem Grunde, der auf unserem vertragswidrigen Verhalten beruht, haben wir nur Anspruch auf Honorierung unseres erbrachten Leistungsteils, es sei denn, dieser Leistungsteil ist für den Kunden aufgrund unseres vertragswidrigen Verhaltens nicht mehr von Interesse. Für eventuelle Schadensersatzansprüche des Kunden gilt Ziffer 9 dieser Bestimmung. Kündigt EBENE 3® aus einem wichtigen Grund, den der Kunde zu vertreten hat, so gelten die oben genannten Bestimmungen für Kündigungen eines laufenden Leistungsprogramms ohne wichtigen Grund entsprechend. Eventuelle weitergehende Schadensersatzansprüche unsererseits bleiben vorbehalten.

8. Annahmeverzug
Im Falle des Annahmeverzuges des Kunden oder der Nichterfüllung oder des Verzuges bei der erforderlichen Mitwirkung des Kunden ist EBENE 3® zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Oben genannte Bestimmungen für Kündigungen eines laufenden Leistungsprogramms ohne wichtigen Grund gelten dann entsprechend. Unabhängig davon hat EBENE 3® Anspruch auf Ersatz der uns dadurch etwa entstehenden Mehraufwendungen. Dies gilt auch dann, wenn EBENE 3® eine Kündigung nicht ausspricht.

9. Haftung
Ansprüche des Kunden oder der Teilnehmer aus Unmöglichkeit, Verzug, Verschulden bei Vertragsabschluss, positiver Forderungsverletzung und unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, es sei denn, es läge Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit unsererseits vor. Die Informationen und Empfehlungen in unseren Beratungen und Coachings sowie in allen Dokumentationen sind durch EBENE 3® sorgfältig erwogen und geprüft. Da es sich bei unseren Angeboten um reine Dienstleistungen handelt, ist ein Erfolg nicht geschuldet. Eine Haftung wird ausgeschlossen. Jeder Auftraggeber trägt die volle Verantwortung für sich und seine Handlungen innerhalb und außerhalb der Leistungsangebote und kommt für eventuell verursachte Schäden selbst auf. Veranstalter ist immer der Auftraggeber. Die Teilnehmer haben daher keinen Versicherungsschutz durch EBENE 3®. Unsere Coaching- und Beratungsangebote stellen keine Psychotherapie dar und können diese nicht ersetzen. Die Teilnahme setzt eine normale psychische und physische Belastbarkeit voraus. Der Versand bzw. die elektronische Übertragung jeglicher Daten erfolgt auf Gefahr des Klienten.

10. Übertragbarkeit der Rechte, Aufrechnung, Zurückhaltung
Die Rechte des Kunden aus diesem Vertrag können vom Kunden nicht auf Dritte übertragen werden, es sei denn, dass wir dem schriftlich zustimmen. Aufrechnung oder die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts gegenüber Forderungen von EBENE 3® sind nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen möglich.

11. Auflistung der Nebenkosten
Nebenkosten Abrechnung Satz
Reisekosten: km-Geld ab Wohnort des Beraters/Coaches pro gefahrenen Kilometer 0,60 Euro
Reisekosten: Flug, Bahn, Leihwagen, evtl. Übernachtungen nach Beleg
Beratungs- u. Workshopmaterial, Arbeitsunterlagen je Klient/Teilnehmer 20,00 Euro
Beratungs- oder Workshopprotokoll je erstellte Seite (max. 25) 4,00 Euro
E-Dokumentation/Bild- oder Videodokumentation je Datenträger 20,00 Euro

12. Gerichtsstand, Anwendbares Recht, Salvatorische Klausel
Erfüllungsort ist Tangermünde. Als Gerichtsstand ist Stendal vereinbart. Auf unser Vertragsverhältnis ist ausschließlich deutsches Recht anzuwenden, soweit nicht für Teilbereiche zwingende gesetzliche Vorschriften dieses anders bestimmen. Sollte eine Bestimmung dieser Rahmenbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es soll dann diejenige wirksame Regelung gelten, die dem angestrebten Zweck der Rahmenbedingungen am nächsten kommt.

Stand: 15.12.2013